News aus dem Grossen Gemeinderat (16.05.2022)

Auszug aus den Debatten der Sitzung des Grossen Gemeinderats vom 16. Mai 2022.

Geschäfte

Jahresrechnung und Controllingbericht 2021

Der Gemeinderat präsentierte ein solides Jahresergebnis. Der allgemeine Haushalt schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 234'799.93 an Stelle einem budgetierten Aufwandüberschuss von CHF 800'000.-- ab. Die hohen Investitionen von CHF 21 Mio bedingt durch den Neubau/Sanierung von Schulhäusern entspricht dem Budget. Grundsätzlich entwickelt sich der Lysser Finanzhaushalt stabil und bewegt sich trotz steigendem Fremdkapital im Planungskorridor.

Die FDP Fraktion bedankte sich im Votum für die sehr detaillierten und informativen Unterlagen und nahm vom soliden Jahresergebnis Kenntnis. Im Rat gab es keine grossen Diskussionen und die Jahresrechnung wurde einstimmig beschlossen.

 

Förderprogramm Energiestadt Gold; Reglement Sonderfinanzierung und Kredit für Sockelbetrag

Dem Rat wurde ein Reglement für ein Förderprogramm präsentiert, das die effiziente Nutzung erneuerbarer Energien auf dem Gemeindegebiet fördert. Dies bei Projekten, welche nicht schon durch kantonale oder eidgenössische Fördergelder unterstützt werden.

Das Reglement, der Kredit mit einem Sockelbetrag von CHF 250'000.-- sowie die jährliche Speisung von CHF 100'000.-- wurde genehmigt. Die FDP Fraktion wies speziell auf die Wichtigkeit hin, dass die Bevölkerung auch proaktiv informiert wird.

 

Beantwortung zu Interpellation FDP: «Zukunft Waffenplatz Lyss: Was sind die strategischen Ziele der Gemeinde Lyss»

Der Gemeinderat hat in seiner Beantwortung die langfristigen Optionen für dieses Areal aufgezeigt. Planerisch ist die Gemeinde Lyss soweit vorbereitet, dass bei Aufgabe der militärischen Nutzung rasch auf mögliche Entwicklungsinteressenten reagiert und eine Arealentwicklung angegangen werden kann. Was und wann letztendlich auf dem Areal realisiert werden kann, ist primär von den Entwicklungen der Armee abhängig.

Der Redner der FDP Fraktion würdigte die Beantwortung und stellte fest, dass die Gemeinde soweit möglich auf kommende Veränderungen vorbereitet ist.

 

Neue Parlamentarische Vorstösse der FDP.Die Liberalen

Es wurden keine neuen Vorstösse eingereicht.